Marken

1. Was ist eine Marke?

Die grundlegende Funktion einer Marke besteht darin, als Herkunftshinweis zur Identifizierung und Unterscheidung der Produkte eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu dienen.

Als Marke können Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Eine Marke kann z.B. ein Wortmarke, eine Bildmarke, eine kombinierte Wort/Bildmarke oder auch eine Farbmarke oder eine dreidimensionale (Form-)Marke sein, wobei diese Aufzählung nicht abschließend ist.

Der Markenschutz entsteht durch Eintragung in das Markenregister durch das Deutsche Patent- und Markenamt, wobei grundsätzliche Voraussetzung für die Eintragbarkeit einer Marke ist, dass die Marke graphisch darstellbar ist. Darüber hinaus ist es auch möglich, einen Markenschutz - ohne Eintragung - durch intensive Benutzung und eine daraus resultierende Verkehrsbekanntheit zu erwerben.

Eine Marke wird immer für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen angemeldet.

2. Schutzvoraussetzungen und Eintragungsverfahren

Es gibt eine Reihe von so genannten absoluten Schutzhindernissen, auf Vorliegen derer eine Markenanmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamt geprüft wird. So muss eine Marke beispielsweise unterscheidungskräftig sein, d.h. sie muss die konkrete Eignung aufweisen, die angemeldeten Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Eine Marke darf für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibend und auch nicht irreführend sein.

Das Deutsche Patent- und Markenamt prüft nicht, ob die Marke mit anderen, älteren Marken kollidiert.

Wenn das Deutsche Patent- und Markenamt die Markenanmeldung aufgrund absoluter Schutzhindernisse beanstandet, so erhält der Anmelder Gelegenheit zur Stellungnahme. Können bestehende Hindernisse beispielsweise durch Beschränkung des angemeldeten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses ausgeräumt werden, wird die Marke eingetragen. Andernfalls wird die Markenanmeldung zurückgewiesen. Gegen diese Entscheidung können Rechtsmittel eingelegt werden.

Nach ihrer Eintragung können aus der Marke Rechte gegenüber Dritten hergeleitet werden.

Innerhalb von drei Monaten nach der Veröffentlichung der Eintragung können Inhaber älterer Marken Widerspruch gegen die Eintragung der Marke einlegen. Das Deutsche Patent- und Markenamt entscheidet über den Widerspruch. Gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes sind die Rechtsmittel der Erinnerung (unter Umständen), der Beschwerde zum Bundespatentgericht und ggf. auch der Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof gegeben.

Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beträgt 10 Jahre und kann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Wir verweisen in diesem Zusammenhang auch auf die  detaillierten Informationen des Deutschen Patent- und Markenamtes .

3. Markenanmeldungen außerhalb Deutschlands

Grundsätzlich ist es möglich, in nahezu jedem Land der Welt einen (nationalen) Markenschutz zu erlangen.

Für die EU gibt es die Möglichkeit, eine Gemeinschaftsmarke mit Wirkung für die gesamte EU anzumelden. Das Verfahren ist dem Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt ähnlich.

Es besteht auch die Möglichkeit, eine nationale Marke international registrieren zu lassen (so genannte IR-Marke) und auf diese Weise den Schutz der Marke auf eine Vielzahl von Ländern zu erstrecken.

4. Markenverletzung

Der Markeinhaber kann seine Marke gegenüber Dritten durchsetzen, die ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein identisches oder ähnliches Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen verwenden. Die Durchsetzung erfolgt per Klage, in besonders dringlichen Fällen auch durch Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Eine Abmahnung geht regelmäßig voraus, ist aber nicht zwingend.

Eine Marke erlaubt es dem Markeninhaber, Dritten die Verwendung von identischen oder ähnlichen Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu untersagen. Auch ein Schadensersatzanspruch besteht, kann aber nur auf dem Klagewege, nicht im einstweiligen Verfügungsverfahren durchgesetzt werden.